Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 1 Abs 1 BVG, § 1 Abs 2a BVG, § 5 Abs 1 BVG, § 44 SGB 10
  Kriegsopferversorgung - Überprüfungsverfahren - Versorgungsanspruch - Blindheit als Schädigungsfolge - unmittelbare Kriegseinwirkung - schlechte Versorgung - Mangelernährung - schädigende Einwirkung auf die Leibesfrucht - Blasen- und Nierenbeckenentzündung der Mutter ...

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 1 Abs 1 BVG, § 1 Abs 2a BVG, § 5 Abs 1 BVG
  Kriegsopferversorgung - Überprüfungsverfahren - Versorgungsanspruch - Blindheit als Schädigungsfolge - unmittelbare Kriegseinwirkung - schlechte Versorgung - Mangelernährung - schädigende Einwirkung auf die Leibesfrucht - Blasen- und Nierenbeckenentzündung der Mutter ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 16.04.2002 - B 9 VG 1/01 R

  Gewaltopferentschädigungsanspruch - schwerstbehindertes Kind aus Inzestbeziehung …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Hat also "jemand wegen einer Schädigung seiner Mutter schon von seiner Zeugung an "nicht die Gesundheit empfangen, die von Schöpfung und Natur für den lebenden Organismus eines Menschen (der Rechtsordnung) vorausgegeben ist" (…BGHZ aaO), so steht ihm danach ein "Ausgleichsanspruch" ebenso zu, wie wenn ihm nach seiner Geburt ein schädigendes Ereignis begegnet wäre" (BSG, Urteile vom 15. Oktober 1963 - 11 RV 1292/61 - und vom 21. Juli 1964 - 8 RV 833/62 - für den Anspruch eines schwerstbehinderten Kindes aus Inzestbeziehung vgl. BSG, Urteil vom 16. April 2002 - B 9 VG 1/01 R - alle bei juris).
• BSG, 24.10.1962 - 10 RV 583/59

  Anspruch eines unterentwickelten Kindes auf Versorgung wegen schädigenden …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Nach der Rechtsprechung des BSG, der sich der Senat anschließt, ist als Opfer des Krieges auch eine solche Person anzusehen, die durch kriegsbedingte und im Übrigen als rechtserheblich anerkannte Schädigungstatbestände als Leibesfrucht so betroffen worden ist, dass sich bei ihr nach der Geburt Gesundheitsstörungen als Folgen der Schädigung zeigen (Urteil vom 24. Oktober 1962 - 10 RV 583/59 - juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2010 - L 11 VK 5/09

  Soziales Entschädigungsrecht, posttraumatische Belastungsstörung, (bestärkte) …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Nach der im Versorgungsrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung ist ferner zu beachten, dass nicht jeder Umstand, der irgendwie zum Erfolg beigetragen hat, rechtlich beachtlich ist, sondern beachtlich im vorgenannten Sinne sind nur die Bedingungen, die unter Abwägung ihres verschiedenen Wertes wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg diesen wesentlich herbeigeführt haben (vgl. Urteil des Senats vom 29. Juni 2010 - L 11 VK 5/09 - juris).

 
• BSG, 15.10.1963 - 11 RV 1292/61

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Hat also "jemand wegen einer Schädigung seiner Mutter schon von seiner Zeugung an "nicht die Gesundheit empfangen, die von Schöpfung und Natur für den lebenden Organismus eines Menschen (der Rechtsordnung) vorausgegeben ist" (…BGHZ aaO), so steht ihm danach ein "Ausgleichsanspruch" ebenso zu, wie wenn ihm nach seiner Geburt ein schädigendes Ereignis begegnet wäre" (BSG, Urteile vom 15. Oktober 1963 - 11 RV 1292/61 - und vom 21. Juli 1964 - 8 RV 833/62 - für den Anspruch eines schwerstbehinderten Kindes aus Inzestbeziehung vgl. BSG, Urteil vom 16. April 2002 - B 9 VG 1/01 R - alle bei juris).
• BSG, 26.04.1960 - 10 RV 240/57

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Denn Zustände, denen alle Bevölkerungskreise für längere Zeit ausgesetzt waren, wie Mangelzustände hinsichtlich der Ernährung und Versorgung mit Arzneimitteln oder ungenügenden Unterkunftsverhältnisse und dadurch bedingte erhöhte Ansteckungsgefahr, fallen nämlich nicht unter diesen Begriff (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 26. April 1960 - 10 RV 240/57 - juris).
• BSG, 17.04.1970 - 10 RV 210/68

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Ob der Tatbestand des § 5 Abs. 1 Buchstabe d BVG in diesem Falle überhaupt erfüllt wäre (vgl. eingehend zur Umsiedlung von Galizien-Deutschen BSG, Urteil vom 17. April 1970 - 10 RV 210/68 - juris), kann offen bleiben.
• BSG, 25.06.1963 - 10 RV 1015/60

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Der Senat merkt allerdings an, dass das Gesetz insoweit eine mit der Umsiedlung zusammenhängende besondere Gefahr verlangt, mithin eine der zwangsweisen Umsiedlung eigentümliche Gefahr (vgl. BSG, Urteil vom 25. Juni 1963 - 10 RV 1015/60 - juris).
• BSG, 21.07.1964 - 8 RV 833/62

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 VE 85/09

  Hat also "jemand wegen einer Schädigung seiner Mutter schon von seiner Zeugung an "nicht die Gesundheit empfangen, die von Schöpfung und Natur für den lebenden Organismus eines Menschen (der Rechtsordnung) vorausgegeben ist" (…BGHZ aaO), so steht ihm danach ein "Ausgleichsanspruch" ebenso zu, wie wenn ihm nach seiner Geburt ein schädigendes Ereignis begegnet wäre" (BSG, Urteile vom 15. Oktober 1963 - 11 RV 1292/61 - und vom 21. Juli 1964 - 8 RV 833/62 - für den Anspruch eines schwerstbehinderten Kindes aus Inzestbeziehung vgl. BSG, Urteil vom 16. April 2002 - B 9 VG 1/01 R - alle bei juris).

• LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - L 11 VJ 26/17

  Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Anspruch des bei Impfung Ungeborenen …

  Für Ansprüche nach dem BVG und die Beurteilung, ob jemand als Opfer des Krieges anzusehen ist, hat der Senat die Einbeziehung eines zum Schädigungszeitpunkt noch nicht geborenen Anspruchstellers unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des BSG bejaht (Urteil vom 19. April 2012 - L 11 VE 85/09 - juris).